Hier veröffentlichen wir jedes Wochenende neue Marken-Anmeldungen, die im Newsletter des Deutschen Patent und Markenamtes immer freitags veröffentlicht werden. Dabei wählen wir interessante oder kuriose Marken-Neuanmeldungen zum Nachdenken oder einfach nur Schmunzeln aus.
Marken-Neu-Anmeldung: „T-Klasse“
Angemeldet und eingetragen wurde eine oder die „T-Klasse“. Dabei kommen mir sofort tausende Gedanken in den Sinn, wofür das stehen könnte und wer hier der Markeninhaber ist. Diese möchte ich mit Euch sowie die überraschende Lösung teilen:
1. Auto-Typen-Bezeichnung vom Mercedes Benz? Nach A-Klasse, B-Klasse, C-Klasse, E-Klasse, V-Klasse jetzt die T-Klasse?
2. Telefon-Klassen oder Tarifklassen der Telekom? Die Telekom arbeitet bereits mit dem alleinstehenden „T“ in Kombination mit Produktbezeichnungen oder Firmenbezeichnungen wie T-Systems, T-Home, T 5G, und andere.
3. Klasseneinteilung in einer Sportart? In verschiedenen Sportarten gibt es Kasseneinteilungen, z.B. in Gewichtsklassen oder in Spielklassen. Vielleicht eine neue Turnklasse?
4. T abgekürzt für „Tee“? Vielleicht eine Klasseneinteilung für Tees? Trocken-Tee, Time-Tee (Aufgusszeit) oder Ähnlichen.
Ein Blick auf den Markenanmelder schafft Klarheit und überrascht: Markenanmelder ist in diesem Fall der VW-Konzern - nicht Mercedes Benz. Wobei, schauen wir mal in das Markenregister:
Und tatsächlich, die Daimler AG hat sich bereits 1996 die T-Klasse für Klasse 12 (Fahrzeuge) eintragen lassen als deutsche und als europäische Wortmarke:
- https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396101100/DE
- https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=000113894
Nun folgte die Markenanmeldung des VW-Konzerns für die T-Klasse am 22.03.2021 für die Klassen 9, 12, 28, 35, 37 als deutsche Wortmarke und als EU-Wortmarke:
- https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020211048539/DE
- https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020211048539/DE
Die Daimler AG hat dies gekontert und die T-Klasse am 29.03.2021 – also eine Woche später nochmals als EU-Wortmarke für die Klasse 12 angemeldet:
- https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018441191
Hier entwickelt sich scheinbar ein „Markenkrieg“ zwischen zwei deutschen Autobauern: Die Daimler AG war mit der Markenanmeldung zwar schneller, allerdings müssen Markenrechte auch genutzt werden. Hierzu hat die Daimler AG bereits folgendes veröffentlicht:
Hier wird es spannend, ob das ausreicht, um den notwendigen Nachweis zu führen. Ansonsten wäre die T-Klasse der Daimler AG löschungsreif. Wir halten Euch auf dem Laufenden.