Die Jahresberichte des Deutschen Patent- und Markenamts enthalten aufschlussreiches Zahlenmaterial und Statistiken zu den Schutzrechtsanmeldungen in Deutschland, aus denen sich Trend erkennen lassen. Desweiteren präsentieren sie die interessanten Tätigkeiten des DPMA neben der reinen Verwaltung von Marken, Patenten und Gebrauchsmustern sowie Designs.

Wir betrachten hier und heute nur den Markenteil im Jahresbericht:

1.Entwicklung der Markenanmeldungen insgesamt:

78 829 Markenanmeldungen im Jahr 2019 bedeuten ein Plus von 4,6% zum Vorjahr (75 362 Anmeldungen). Enthalten sind in dieser Zahl 73633 nationale Anmeldungen und 5 196 Schutzgesuche für Deutschland aus international registrierten Marken, die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) übermittelt wurden. Innerhalb von fünf Jahren sind die Anmeldungen um 11,5% gestiegen, von 70 679 Anmeldungen im Jahr 2014 auf 78 829 Anmeldungen im Jahr 2019. Dies belegt das deutlich gestiegene Interesse an Markenschutz in Deutschland. Interessant ist hier, dass die Anzahl der Markenschutz-Anträge aus China für Waren und Dienstleistungen in Deutschland um 33% gestiegen ist. Ein deutliches Signal!

2. Markenanmeldungen nach Bundesländern

In absoluten Zahlen kommen die meisten Markenanmeldungen aus den beiden großen Flächenländern Nordrhein-Westfalen (15 557) und Bayern (12 291), bezogen auf 100 000 Einwohner sind jedoch die Stadtstaaten Hamburg und Berlin mit 187 und 150 Anmeldungen ganz vorne. Von den Flächenländern ist Bayern mit 94 Anmeldungen pro 100000 Einwohner am anmeldefreudigsten, gefolgt von Hessen (89) und Nordrhein-Westfalen (87).

3. Unternehmen und Institutionen mit den meisten Eintragungen

Betrachten wir, welche Anmelder 2019 die meisten Eintragungen für sich verbuchen konnten, so liegt BMW mit 94 Eintragungen vor der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und Haribo mit 78 Eintragungen. Diese Zahlen sind ein Zeichen für die besondere Anmeldeaktivität dieser Unternehmen. Auffällig ist allerdings, dass sich die Rangliste der aktivsten Anmelder für Marken anders als im Patentbereich von Jahr zu Jahr stark ändert.

4. Markenverfahren

Den 73 633 nationalen Anmeldungen stehen 55017 Eintragungen gegenüber, nach 50567 Eintragungen im Jahr 2018 eine Steigerung um 8,8%. Die Zurückweisungen von Markenanmeldungen gingen von 7081 im Jahr 2018 auf 6883 im Jahr 2019 zurück. Die am Jahresende offenen Verfahren gingen gegenüber 2018 ebenfalls zurück, von 22717 auf 21737 Ende des Jahres 2019. Wortmarken machten mit 42 694 Anmeldungen den überaus größten Anteil der 73 633 nationalen Anmeldungen aus. Mit 28742 Anmeldungen folgen die Wort-/Bildmarken und mit 2031 Anmeldungen die reinen Bildmarken. Die Anmeldungen anderer Markenformen sind im zweistelligen Bereich geblieben. 

5. Markenbestand

Am Jahresende 2019 waren 830 319 Marken im Register eingetragen. Die Zahl von 39834 Verlängerungen war gegenüber dem Vorjahr (39 940) unverändert hoch, während die Zahl der Markenlöschungen wegen Nichtverlängerung mit 38447 Marken gegenüber 44525 im Vorjahr deutlich zurückging. Die Zahl der Änderungen beim Inhaber, Vertreter oder der Zustellanschrift liegt mit 66642 Umschreibungen leicht über dem Niveau des Vorjahres (66 428). Zu 63 Marken wurden Lizenzen im Markenregister eingetragen. Bei 4956 Marken hat der Inhaber eine Erklärung abgegeben, dass er bereit ist, seine Marke zu lizenzieren. Bei 2 428 Marken wurde die Veräußerungsbereitschaft erklärt.

Fazit: Eine gelungene Veröffentlichung, Jahr für Jahr. Einfach mal reinschauen: 

 https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/jahresberichte/jahresbericht2019.pdf