Darf die Nordik Edelbrennerei in Horneburg in Niedersachsen ihren Eierlikör mit den Worten "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" bewerben? Darüber urteilt jetzt das Düsseldorfer Oberlandesgericht. Der Bonner Eierlikörhersteller Verpoorten hatte gegen die Werbung geklagt. Der Spirituosenanbieter ist Inhaber der im Jahr 1979 beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragenen deutschen Wortmarke "Eieiei", die Schutz in der Warenklasse 33 für "Spirituosen" genießt. Anfang des Jahres 2020 stellte hatte Verpoorten festgestellt, dass die Niedersachsen auf ihrer Website ein Päckchen mit fünf kleinen Eierlikörflaschen unter Verwendung der Worte "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" bewarben. Nach Aufforderung durch die Klägerin gab Nordik eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, erstattete jedoch keine Abmahnkosten. Als die Spirituosenmanufaktur im April 2020 ihre Eierlikörprodukte erneut unter Verwendung der Worte "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" unter anderem über ihren Internetauftritt bei Facebook anpries, forderte Verpoorten sie – erfolglos - zur Zahlung einer Vertragsstrafe auf.

Landgericht Düsseldorf weist die Klage ab

Das Landgericht Düsseldorf hat die auf Erstattung von Abmahnkosten, Auskunftserteilung, Rechnungslegung sowie Feststellung von Schadenersatz gerichtete Klage abgewiesen. Nach Ansicht der Kammer sei die Beklagte nicht zur Unterlassung verpflichtet gewesen, da es an einem markenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens fehle. Angesichts der konkreten Verwendung und aufgrund des hierdurch hervorgerufenen Gesamteindrucks bei den angesprochenen Verkehrskreisen sei vorliegend von einer rein beschreibenden Verwendung des Textes "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" auszugehen (Az.: 2a O 202/20).

Hiergegen hatte Verpoorten Berufung eingelegt. Aber auch beim Düsseldorfer Oberlandgericht scheint man sich der Beurteilung des Landgerichts anzuschließen und hält den Abstand zwischen beiden Ei-Slogans für ausreichend groß. Mit einer abschließenden Entscheidung ist allerdings erst ende April zu rechnen. 

BRANDvillage: Ei ist nicht gleich Ei oder wenn ein Ei nicht dem anderen Ei gleicht - wir sind gespannt, wie der Eierkrieg endet!

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