Hier veröffentlichen wir jeden Freitag -manchmal auch erst Samstags- neue Marken-Anmeldungen, die im Newsletter des Deutschen Patent und Markenamtes jeden Freitag veröffentlicht werden. Dabei wählen wir interessante oder kuriose Marken-Neuanmeldungen zum Nachdenken oder einfach nur Schmunzeln aus.

Marken-Neuanmeldungen „Bundesrepublik Deutschland“

Das Markenblatt veröffentlichte in der letzten Woche keine Neueintragungen. Damit für unsere Leser und vielleicht schon Fans trotzdem ein Beitrag hier erscheint, habe ich mir mal die „Bundesrepublik Deutschland“ vorgenommen und als Markeninhaber beim Markenamt diesen Markeninhaber eingegeben Daraufhin erschienen im Markenregister 519 eingetragene und aktive Marken, bei denen die Bundesrepublik Deutschland Markeninhaber ist. Es handelt sich dabei um

-       004 internationale Marken

-       063 EU-Marken

-       452 Deutsche Marken

Meine Fragen dazu:

1.Muss die Bundesrepublik Deutschland auch die Gebühren für Eintragung und Verlängerung zahlen? Ja, da das Markenamt ohne Zahlung der Gebühr keine Anträge bearbeitet.

2.Werden Anträge auf Eintragung einer Marke geprüft oder sofort eingetragen?

Aus dem Markenregister lässt sich erkennen, dass sich einige Markenanmeldungen noch in der Prüfung befinden. Daher darf davon ausgegangen werden, dass die Anträge tatsächlich gleichbehandelt und auf Eintragungsfähigkeit geprüft werden.

3. Werden Anträge der Bundesrepublik Deutschland auch mal zurückgewiesen?

Für deutsche Markenanmeldungen konnten keine zurückgewiesenen Markenanträge gefunden werden. Dies kann 2 Gründe haben: Zum Einen arbeitet der BUND mit den großen Anwaltskanzleien zusammen, die nur sichere Markenanmeldungen machen oder aber das DPMA löscht zurückgewiesene Anträge sofort aus dem Register.

Für EU-Markenanmeldungen konnten zurückgewiesenen Markenanmeldungen gefunden werden

-       https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=015005218&CURSOR=33

-       https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017010281&CURSOR=45

Das beruhigt mich. Dann sind hier vor dem Gesetz doch alle Gleich.

 Fazit:

Auch die Bundesrepublik Deutschland ist Markeninhaber mit allen Rechten und Pflichten und Kosten.