Hier veröffentlichen wir jeden Freitag -manchmal auch erst Samstags- neue Marken-Anmeldungen, die im Newsletter des Deutschen Patent und Markenamtes jeden Freitag veröffentlicht werden. Dabei wählen wir interessante oder kuriose Marken-Neuanmeldungen zum Nachdenken oder einfach nur Schmunzeln aus.

 Marken-Neuanmeldungen „60 “

 Eine Zahl als Marke? Geht das überhaupt? Ein Blick in das Markengesetzt §3 Satz 1 zeigt: „Als Marke können ….Zahlen…. geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Damit ist klar, dass auch Zahlen als Marken eingetragen werden können. Und bevor nun die Frage auftaucht, welche Markenart eine Zahl ist, hier gleich die Antwort: Eine Wortmarke!

Zur Markenanmeldung „60 “:

 Die Fußballfans vermuten richtig: Hinter der Markenanmeldung steht der Fußballclub 1860 München, die kurz auch die 60er genannt werden. Insoweit können mit der Marke „60 “ Waren und Dienstleistungen -hier wohl vernehmlich Trikots und andere Merchandisingartikel- gekennzeichnet werden.

 Andere bekannte Zahlen-Marken:  

„911 “ = Porsche -  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2913819/DE

„100 “ = AUDI - https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2907967/DE

„200 “ = AUDI - https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2906887/DE

„4711 “ = Eau de Cologne - https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/206680/DE

 Fazit:

Zahlen können als Wortmarken eingetragen werden, wenn sie dazu geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.